Frontex: Zahl der illegalen Einreisen in die EU geht zurück

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat heute ihren Jahresbericht für 2019 vorgelegt. Demnach kam es zu weniger illegalen Grenzübertritten nach Europa. 139.000 Menschen wurden von den Grenzschützern im vergangenen Jahr registriert. Das ist ein Rückgang von sechs Prozent gegenüber 2018 – und sogar 92 Prozent weniger als 2015, als die Flüchtlingsbewegungen ihren Höhepunkt erreichten.

Keine Entspannung in Griechenland und auf der Balkanroute

INFO-BOX: Frontex
Die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex wurde 2004 gegründet und hat ihren Sitz in Warschau. Nach dem Finnen Ilkka Laitinen (2005-2014) ist seit 2015 der Franzose Fabrice Leggeri Leiter der Agentur. In Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedsstaaten ist sie zuständig für die Kontrolle der Außengrenzen der Europäischen Union (EU). Zu ihren Hauptaufgaben zählt u.a. die Unterstützung der Mitgliedsstaaten bei der Ausbildung von Grenzschutzbeamten und bei der Organisation von Rückführungen. Zudem erstellt die Behörde Risikoanalysen und verfolgt die Entwicklungen der für die Kontrolle und Überwachung der Außengrenzen relevanten Forschung.
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Eine deutliche Entspannung gab es nach Angaben von Frontex-Direktor Fabrice Leggeri vor allem auf der westlichen Mittelmeer-Route zwischen Algerien, Marokko und Spanien. Hier kamen mit etwa 24.000 Menschen rund 58 Prozent weniger Flüchtlinge als noch im Jahr zuvor. Frontex führt dies unter anderem auf die „sehr gute Zusammenarbeit mit den marokkanischen Behörden“ zurück. Auch im zentralen Mittelmeer verzeichnete Frontex mit 41 Prozent einen deutlichen Rückgang. Rund 14.000 Menschen kamen hier zum Großteil in Italien an. Mit der Küstenwache Tunesiens habe man eine enge Kooperation aufbauen können, sagte Leggeri. Mit Libyen sei eine solche Zusammenarbeit hingegen nicht möglich. Europäische Grenzschützer dürfen Flüchtlinge nicht nach Libyen zurückbringen, weil ihnen dort eine menschenunwürdige Behandlung droht. Allerdings habe man libysche Kollegen ausgebildet. Diese griffen 2019 rund 9.000 Migranten auf und brachten sie in libysche Häfen zurück.

Einen Grund zum Aufatmen gibt es in der Flüchtlingskrise allerdings nicht, mahnte Leggeri. Während sich die Lage in Südeuropa entspannt, nimmt der Migrationsdruck in Griechenland und auf der Balkanroute wieder massiv zu. Jeder vierte Flüchtling kommt dabei aus Afghanistan. Besonders schlimm ist die Lage in Griechenland: Auf den Inseln Chios, Lesbos, Samos, Kos und Leros leben derzeit nach offiziellen Angaben mehr als 42.000 Flüchtlinge unter oft menschenunwürdigen Bedingungen. Noch im April vergangenen Jahres lag ihre Zahl bei 14.000. Man beobachte immer mehr Versuche, von den Küsten der Türkei aus nach Griechenland zu kommen, so der Frontex-Chef. „Aber wir sehen auch, dass die türkische Küstenwache sehr gut arbeitet, um sie abzufangen.“ Noch größer war der Zuwachs auf der Balkanroute, wo die Zahl unerlaubter Grenzübertritte um 143 Prozent auf 14.183 Personen wuchs. Auch dort lebten die Menschen unter teils katastrophalen humanitären Bedingungen, beispielsweise im Norden Bosnien-Herzegowinas.

Frontex soll auf 10.000 Beamte wachsen

Zufrieden zeigte sich Leggeri darüber, dass die Zahl der Abschiebungen von EU-Mitgliedsstaaten in Nicht-EU-Länder mit 15.800 deutlich gestiegen sei. Mittlerweile könnten Menschen in 60 Länder zurückgebracht werden. „Wir hätten noch mehr Kapazitäten, aber die Entscheidung liegt bei den Mitgliedsstaaten. Und meist scheitert eine Rückführung, weil das betroffene Land nicht kooperiert.“ Die meisten Abschiebungen nähmen Italien, Frankreich und Deutschland vor. Um die EU-Außengrenzen weiter effektiv zu schützen, soll Frontex bis 2027 von heute 1.500 auf 10.000 Beamte wachsen. Bisher musste sich die Behörde Mitarbeiter in den Mitgliedsstaaten leihen. In den nächsten Jahren wird zusätzlich eine ständige Truppe mit eigenen Beamten aufgebaut, außerdem werden die Staaten Mitarbeiter langfristig entsenden.