Bild: © Osterland - Fotolia.comDer Bundesgerichtshof muss sich heute einer ungewöhnlichen Frage stellen: Kann ein in goldener Folie verpackter Schokoladenbär mit einem unverpackten Gegenstück aus Gelatine verwechselt werden? Der Hersteller der bekannten Marke „Goldbären“, Haribo, meint ja und hat deshalb den Schokoladenfabrikanten Lindt verklagt. Dieser soll seinen golden angezogenen Schokoteddy aus dem Sortiment nehmen.
Kölner Richter urteilten vorher unterschiedlich
Nach Ansicht von Haribo kollidiert der Verkauf der Süßigkeit mit den eigenen Rechten an der Goldbären-Marke. Das von Lindt hergestellte Produkt sei eine dreidimensionale Umsetzung der Wortmarke. Lindt versuche, so der Vorwurf, vom guten Ruf der Gummitiere zu profitieren. Das beklagte Unternehmen begründet die Einführung anders. Man habe lediglich das Warensortiment erweitern wollen, weil der zu Ostern verkaufte goldene Schokohase nur saisonal angeboten werden kann. Bei einem Bären spielt das keine Rolle.
Nun muss der Bundesgerichtshof entscheiden, ob tatsächlich Verwechslungsgefahr besteht. Die Richter sind aber nicht die ersten, die dieser Frage nachgehen. Schon ihre Kollegen vom Landgericht und Oberlandesgericht Köln versuchten, den Streit zu beenden, kamen dabei aber zu gegensätzlichen Urteilen. Während die erste Instanz Haribo recht gab und ein Verkaufsverbot erteilte, entschied das Oberlandesgericht, dass kein Markenrechtsverstoß vorliegt. Weil der Goldbärenhersteller dies nicht auf sich sitzen lassen wollte, hofft man nun, vor dem BGH erfolgreich zu sein.
Kostspielige Rechtsfrage
Was bei Unbeteiligten möglicherweise nur Kopfschütteln auslöst, ist für die Unternehmen vor allem eine Geldfrage. Da die beiden Vorinstanzen den Streitwert auf fünf Millionen Euro festgelegt haben, ist die Motivation hoch, die eigene Sichtweise durchzusetzen. Sollte dies Haribo gelingen, steht dem Unternehmen Schadensersatz zu. Lindt müsste zudem auf den Verkauf des goldenen Schokobären verzichten und würde so doppelt zur Kasse gebeten werden.