UN-Gutachten: Wikileaks-Gründer Julian Assange ist willkürlich inhaftiert

Ein UN-Gremium hält den mittlerweile über drei Jahre langen Aufenthalt Julian Assanges in der ecuadorianischen Botschaft in London für eine „willkürliche Inhaftierung“. Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks hat deshalb die Rückgabe seines Reisepasses und das Ende der Verhaftungsversuche gegen ihn gefordert.

Assange wollte sich stellen

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Der Kerngedanke von Wikileaks ist die Idee des freien Zugangs zu Informationen, die öffentliche Angelegenheiten betreffen.
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Assange hatte die UN selbst angerufen, seinen Fall zu prüfen und am Morgen auf Wikileaks und Twitter angekündigt, sich noch heute der britischen Polizei zu stellen, sollten die Vereinten Nationen gegen ihn entscheiden.

Das schwedische Außenministerium bestätigte nun aber, dass das Rechtsgutachten Assange als willkürlich Inhaftierten betrachtet, machte selbst aber umgehend klar, diese Ansicht nicht zu teilen. Auch die britische Regierung zeigte wenig Verständnis für das Ergebnis und kündigte an, den Internetaktivisten weiter festnehmen zu wollen.

Flucht vor Auslieferung an die USA

Möglich bleibt dies, weil das Gutachten des UN-Gremiums rechtlich nicht bindend ist. In einem Statement der Londoner Polizei hieß es folglich, man werde alles daran setzen, Assange zu verhaften, sollte dieser die Botschaft verlassen. Dieser war im Juni 2012 dorthin geflüchtet, weil er eine Auslieferung an Schweden befürchtet. Dort wird ihm vorgeworfen, 2010 zwei Frauen vergewaltigt zu haben. Assange bestreitet dies und begründet seine bisherige Weigerung, sich zu stellen, mit der Sorge davor, von Schweden an die USA übergeben zu werden. Dort wird nach der Veröffentlichung zahlreicher Geheimdokumente zum Krieg in Afghanistan und Irak gegen ihn und weitere Wikileaks-Unterstützer ermittelt.