Castro-Ära beendet: Miguel Diaz-Canel zum neuen Präsidenten Kubas gewählt

Nach rund sechs Jahrzehnten endete heute in Kuba die Ära Castro. Das Parlament von Havanna wählte den bisherigen Vizepräsidenten Miguel Diaz-Canel als Nachfolger von Raúl Castro zum Staatspräsidenten Kubas. Diaz-Canel war der einzige Kandidat sowie gleichzeitig der Wunschkandidat Castros. Mit radikalen Änderungen ist trotz des Wechsels an der Regierungsspitze nicht zu rechnen. „Die kubanischen Präsidenten werden stets die Revolution verteidigen. Vor allem brauchen wir Kontinuität“, sagte Diaz-Canel.

Wirtschaftliche Lage Kubas weiterhin kastastrophal

INFO-BOX: Kommunistische Partei Kubas
Die Kommunistische Partei Kubas (PCC) wurde erstmals 1925 gegründet. Zu den bekanntesten Gründungspersönlichkeiten gehörten Julio Antonio Mella und Carlos Balino. Seit 1965 besteht die PCC in ihrer heutigen Form als Einheitspartei. Sie hat mehr als 670.000 Mitglieder (Stand 2016), das Mindesteintrittsalter liegt bei 30 Jahren.
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Der 57-jährige Elektroingenieur wirkt am größten Tag seine Karriere ernst und zurückhaltend. Schon seit Jahren galt er als rechte Hand und wahrscheinlichster Nachfolger des letzten Castro im Präsidentenamt. Nach seiner Zeit beim Militär machte Diaz-Canel Karriere beim kommunistischen Jugendverband, war Parteichef in der Provinz sowie Minister für Hochschulbildung. Mit 43 Jahren wurde er jüngstes Mitglied des Politbüros. So sagte dann auch Raúl Castro über seinen designierten Nachfolger: „Der Genosse Diaz-Canel ist kein Emporkömmling und keine Notlösung.“

Der neue Staatschef steht vor großen Herausforderungen. Trotz einiger Reformen, die sein Vorgänger vorsichtig eingeleitet hat, ist die wirtschaftliche Lage des Landes weiterhin katastrophal, auch wegen der Schwäche des Verbündeten Venezuela. Seit in den USA Donald Trump regiert, liegt auch der unter dessen Vorgänger Barack Obama begonnene Annäherungsprozess wieder auf Eis. Auch im sozialen Bereich stehen schmerzhafte Reformen an, wie die Abschaffung der Doppelwährung, die zu sozialer Ungleichheit geführt hat. So gibt es auf der einen Seite diejenigen, die Zugang zum konvertierbaren Peso und damit praktisch zu Devisen haben und auf der anderen Seite die, die mit dem fast wertlosen Peso Cubano ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen.

Vorgänger Castro bleibt Vorsitzender der Kommunistischen Partei

Auch innerhalb der Partei- und Staatsführung muss sich der neue Präsident noch beweisen. Anders als seine Vorgänger verfügt Diaz-Canel nicht über die natürliche Legitimation der historischen Generation der Revolutionäre. Zumindest bis 2021 wird er sich die Macht sowieso noch mit Raúl Castro teilen müssen, der bis dahin Vorsitzender der mächtigen Kommunistischen Partei Kubas (siehe Info-Box) bleiben will. Dies habe Fidel Castro bei seinem Bruder Raúl ebenso gemacht, erklärt der Politologe und Herausgeber der Zeitschrift „Temas“, Rafael Hernández. Raúls Rolle als Parteichef sei wichtig, um Diaz-Canel die Arbeit als Präsident zu erleichtern und Opposition in den eigenen Reihen zu verhindern.