Donald Trump bleibt bei Facebook gesperrt – und gründet eigene Plattform

Der frühere US-Präsident Donald Trump bleibt beim weltgrößten sozialen Netzwerk Facebook gesperrt. Nach monatelangen Prüfungen entschied das unabhängige Aufsichtsgremium des US-Konzerns, dem Republikaner weiterhin auf unbestimmte Zeit den Zugriff zu verwehren. Allerdings erklärte das sogenannte Oversight Board am Mittwoch ebenfalls, Facebook müsse den Fall innerhalb von sechs Monaten erneut prüfen. Trump indes hat nun seine neue Kommunikationsplattform „From the Desk of Donald J. Trump“ live geschaltet. Diese ähnelt vom Format her Trumps früherem Lieblings-Kurznachrichtendienst Twitter.

Trumps neue Plattform funktioniert nur einseitig

INFO-BOX: Oversight Board
Das Oversight Board setzt aus Mitgliedern verschiedener Kulturkreise und Fachgebiete zusammen und soll so die Vielfalt der Facebook-Community widerspiegeln. Die Mitglieder sind besonders mit digitalen Inhalten und Digital Governance vertraut.
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Der Ex-Präsident schreibt darauf kurze Nachrichten, die teilweise mit Bildern oder Videos versehen sind. Seine Anhänger können Trumps Botschaften dann in den sozialen Netzwerken teilen. Eine Kommunikation direkt auf Trumps neuer Plattform ist jedoch nicht möglich. Dafür können Nutzer seine Updates per E-Mail abonnieren oder Geld spenden. Facebook hatte Trump kurz vor Ende seiner Amtszeit gesperrt, nachdem dessen Anhänger am 6. Januar das US-Kapitol gestürmt hatten und er erstens Sympathie für sie bekundete und zweitens weiterhin ohne Beleg behauptete, der Sieg bei der vorangegangenen Präsidentschaftswahl sei ihm durch massiven Betrug gestohlen worden. Auch andere Dienste wie Twitter oder Snapchat hatten daraufhin Trumps Konten gesperrt.

Das 20-köpfige Experten-Gremium, dem unter anderem die frühere dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt oder der ehemalige „Guardian“-Chefradakteur Alan Rusbridger angehören, bemängelte vor allem die Nichtbefristung der Sperre. Facebook müsse daher innerhalb eines halben Jahres eine „angemessene Strafe“ finden, die die Schwere des Verstoßes und die Aussicht auf zukünftigen Schaden berücksichtige.

Twitter: Kein direkter Weg zurück für Trump

Das Oversight Board hatte seine Arbeit im Oktober vergangenen Jahres aufgenommen. Seine Beschlüsse sind bindend und können auch nicht von Gründer und Chef Mark Zuckerberg überstimmt werden. Facebooks Kommunikationschef Nick Clegg schrieb in einer ersten Stellungnahme: „Wir werden die Entscheidung des Boards nun prüfen und eine klare, angemessene Reaktion festlegen. In der Zwischenzeit bleiben Mr. Trumps Konten gesperrt.“ Hart will hingegen der Kurznachrichtendienst Twitter bleiben. Dieser teilte mit, dass es für Trump keinen direkt Weg zurück auf die Plattform geben werden. Sein Kanal mit mehr als 80 Millionen Followern war bis zur Verbannung Trumps wichtigstes Kommunikationsmittel. In einem Interview sagte er kürzlich, Twitter sei heute ohne ihn „sehr langweilig“. Googles Videoplattform Youtube gab indes bekannt, dass man Trumps Profil wieder entsperren wolle, sobald „das Risiko von Gewalt“ wieder gesunken sei.

Facebook-Entscheidung Fingerzeig für die Zukunft

Die Gründung seiner neuen Kommunikationsplattform wurde in den US-Medien unterschiedlich aufgenommen. Während der konservative Sender Fox News von einer neuen Möglichkeit für den ehemaligen Präsidenten berichtete, direkt mit seinen Anhängern zu kommunizieren, sprachen andere Medien lediglich vom Start eines Blogs bzw. einer Internetseite. Häme gab es unter anderem auf Twitter. „Es ist im Grunde ein persönlicher Blog für jemanden, der nur 280 Wörter lange Gedanken denken kann“, schrieb etwa Eliot Higgins, der Betreiber der investigativen Internetplattform Bellingcat. Nun bleibt abzuwarten, wie Facebook weiter mit Trump verfährt. Die Entscheidung dürfte auch ein Fingerzeig hinsichtlich des künftigen Umgangs des sozialen Netzwerks mit anderen umstrittenen Staats- und Regierungschefs wie Irans oberstem politischem und religiösem Führer Ajatollah Ali Chamenei oder Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro sein.