Nach GroKo-Durchbruch: Andrea Nahles soll Martin Schulz als Parteivorsitzende beerben

Geht es nach der Führung von CDU, CSU und SPD ist der Weg für eine Neuauflage der Großen Koalition frei. Am heutigen Mittwoch erzielten die drei Parteien den Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen. Weil das Projekt umstritten ist, wollen die Sozialdemokraten ihre Mitglieder abstimmen lassen. Diese werden dann nicht nur über die künftige Regierung, sondern auch über die Zukunft des derzeitigen Parteichefs Martin Schulz entscheiden.

Martin Schulz gibt Parteivorsitz für Außenministeramt auf

INFO-BOX: SPD-Vorsitzende seit 1946
- 1946-1952: K. Schumacher - 1952-1963: E. Ollenhauer - 1964-1987: W. Brandt - 1987-1991: H.-J. Vogel - 1991-1993: B. Engholm - 1993-1995: R. Scharping - 1995-1999: O. Lafontaine - 1999-2004: G. Schröder - 2004-2005: F. Müntefering - 2005-2006: M. Platzeck - 2006-2008: K. Beck - 2008-2009: F. Müntefering - 2009-2017: S. Gabriel - 2017-2018: M. Schulz - 2018-2019: A. Nahles - seit 2019: Saskia Esken / Norbert Walter-Borjans
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Wird die erneute gemeinsame Regierung mit der CDU/CSU gebilligt, kommt auf Schulz eine neue Aufgabe zu. Aus Verhandlungskreisen heißt es, der 62-Jährige wäre für den Posten des Außenministers vorgesehen. Damit würde gleichzeitig ein Führungswechsel bei der SPD einhergehen. Angeblich soll die jetzige Fraktionschefin Andrea Nahles den Parteivorsitz von Schulz übernehmen. Sie wäre damit die erste Frau an der Spitze der Partei seit der Gründung der SPD vor mehr als 150 Jahren.

Schulz möglicher Rücktritt von seinem Parteiamt wird als Zugeständnis an die Gegner einer Großen Koalition innerhalb der SPD gedeutet. Nach der Wahl hatte Schulz sowohl eine erneute gemeinsame Regierung mit den Christdemokraten als auch die Übernahme eines Ministerpostens ausgeschlossen. Kritiker werfen ihm deshalb doppelten Wortbruch vor. Ob diese sich durchsetzen können, wird sich in den kommenden drei bis vier Wochen zeigen. Dann sollen die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Zuletzt hatten GroKo-Gegner mit dem Spruch „Tritt ein, sag Nein!“ um Parteieintritte von Menschen geworben, die eine Regierungsbildung mit der CDU verhindern wollen. Seit Anfang des Jahres sind die Mitgliederzahlen der SPD um mehr als 24.000 gewachsen.

Olaf Scholz wechselt von Hamburg nach Berlin

Die SPD-Führung wird der Kritik voraussichtlich entgegen halten, dass man bei den Verhandlungen einen großen Einfluss der Partei sicherstellen konnte. Wie die „Bild“ berichtet, könnten sechs der 15 Ministerposten von Sozialdemokraten besetzt werden, darunter das Außenministerium (Martin Schulz), das Finanzministerium (Olaf Scholz, gleichzeitig Vizekanzler) und das Arbeitsministerium (Eva Högl). Als gesetzt gilt außerdem, dass Horst Seehofer den Posten des Innenministers übernimmt, Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin weiterhin die Bundeswehr führt und Peter Altmaier neuer Wirtschaftsminister wird.