USA: Massaker an Armeniern war Völkermord – Türkei bestellt US-Botschafter ein

Die Spannungen zwischen den NATO-Partnern Türkei und USA nehmen weiter zu. Aus Protest gegen die Anerkennung der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Genozid durch das amerikanische Repräsentantenhaus hat die Türkei den amerikanischen Botschafter einbestellt. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf diplomatische Quellen. Das Repräsentantenhaus hatte die Resolution am späten Dienstagabend mit der deutlichen Mehrheit von 405 zu 11 Stimmen gebilligt.

US-Sanktionen wegen Militäroffensive gegen Kurden

INFO-BOX: Völkermord an den Armeniern
Der Völkermord an den Armeniern war einer der ersten systematischen Genozide des 20. Jahrhunderts. Er geschah während des Ersten Weltkrieges unter Verantwortung der jungtürkischen, vom Komitee für Einheit und Fortschritt gebildeten Regierung des Osmanischen Reichs.
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Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Beschluss zum Völkermord an den Armeniern als „wertlos“ zurückgewiesen. Vor Abgeordneten in Ankara sagte der Präsident: „Ich wende mich an die amerikanische Öffentlichkeit und den Rest der Welt: Dieser Beschluss hat keinen Wert, wir erkennen ihn nicht an“. Der Vorwurf des Völkermords sei „die größte Beleidigung unseres Volkes“. Dies war jedoch nicht der einzige Grund, der die Türkei dazu veranlasste, US-Botschafter David Satterfield ins Außenministerium nach Ankara zum Rapport einzubestellen. Mit 403 zu 16 Stimmen und damit einer ebenso überwältigenden Mehrheit stimmten die Abgeordneten für Sanktionen gegen die Türkei wegen ihres Angriffs auf die Kurden in Nordsyrien. Mit diesen waren die USA verbündet, ehe Präsident Donald Trump die amerikanischen Truppen abzog. Als Folge werden nun US-Rüstungsexporte in die Türkei unter Strafe gestellt und das Vermögen türkischer Regierungsmitglieder in den Vereinigten Staaten eingefroren.

Die Türkei gesteht als Nachfolgerin des Osmanischen Reiches den Tod von 300.000 bis 500.000 Armeniern während des Ersten Weltkriegs zu. Allerdings versucht sie seit Jahren, die Einordnung der Massaker als Völkermord zu verhindern. Als erstes großes europäisches Land hatte Frankreich 2001 eine entsprechende Resolution verabschiedet. Deutschland folgte 2016, was eine schwere diplomatische Krise mit der Türkei auslöste. Während des Ersten Weltkriegs waren Armenier systematisch verfolgt und unter anderem auf Todesmärsche in die syrische Wüste geschickt worden. Historiker sprechen von bis zu 1,5 Millionen Opfern. Die Sprecherin der Parlamentskammer, Nancy Pelosi, begrüßte den Entschluss des Repräsentantenhauses. „Heute hat eine überwältigende überparteiliche Mehrheit dafür gesorgt, dass die Wahrheit für immer in das Kongressprotokoll aufgenommen wird“. Zu oft sei die tragische Realität des Völkermords an den Armeniern geleugnet worden. Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden nannte die Abstimmung eine Ehrenbezeugung für die Opfer.

Außenminister Cavusoglu kritisiert „antiquierte Resolution“

Das türkische Außenministerium erklärte unterdessen, die Resolution sei offenbar „für den inländischen Konsum verfasst und herausgegeben“ worden und habe keine „historische oder rechtliche Grundlage“. Sie sei rechtlich nicht bindend und daher ein „bedeutungsloser politischer Schritt“. Sie richte sich allein an die armenische Lobby sowie anti-türkische Gruppen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu warf den Vereinigten Staaten via Twitter vor, die „antiquierte Resolution“ sei die Rache für die türkische Militäroffensive in Nordsyrien. „Kreise, die glauben, dass sie sich auf diese Weise rächen werden, irren sich“. Zweifellos werde der Beschluss einen negativen Effekt auf das Bild der USA in der öffentlichen Meinung der Türkei haben.