Der Ende Januar aus der AfD ausgetretene langjährige Parteichef Jörg Meuthen hat sich der Deutschen Zentrumspartei (DZP) angeschlossen. Die Partei stehe für das, was der deutschen Politik derzeit schmerzlich fehle. Sie stehe für Aufklärung, ein klares Wertefundament und eine unideologische bürgerliche Vernunft, sagte der 60-Jährige am Freitag in Berlin. Zentrum soll keine AfD 2.0 werden …
Die heftige umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ist endgültig beschlossen. In der letzten Abstimmung zu diesem Gesetz stimmten nach dem EU-Parlament heute auch die EU-Staaten im Europäischen Rat dem Vorhaben mehrheitlich zu. Deutschland votierte im Gegensatz zu Luxemburg, Polen, Italien, Finnland, Schweden und den Niederlanden mit Ja. Hätte sich die Bundesrepublik bei der heutige Abstimmung enthalten …
Deutsche Kleinstparteien wie Piraten oder Freie Wähler sollen spätestens von 2024 an keine Chance mehr auf den Einzug ins Europaparlament haben. Auf Initiative von CDU, CSU und SPD hin einigten sich die EU-Staaten heute in Brüssel auf die Einführung einer neuen Sperrklausel. Diese soll voraussichtlich zwischen zwei und fünf Prozent liegen und dafür sorgen, dass …
Wer Video-on-Demand-Dienste im Ausland nutzen möchte, wird oft von der Mitteilung begrüßt, dass die gewünschten Inhalte am Aufenthaltsort nicht verfügbar sind. Grund dafür sind Lizenzprobleme, denen die Anbieter mit dem sogenannten Geoblocking begegnen. Ab 2018 soll dies zumindest bei vorübergehenden Aufenthalten in anderen EU-Ländern kein Problem mehr sein. Inhaltsverzeichnis 1. Anbieter sollen Hauptwohnsitz bestimmen 2. …