Wenn es um Markenschutzrechte geht, kommt es immer wieder zu kuriosen Streitigkeiten. Ein weiteres Beispiel dafür hat jetzt der Europäische Gerichtshof geliefert, der darüber verhandeln musste, ob sich der Lebensmittelmulti Nestlé die Form seines Kitkat-Riegels als Marke schützen lassen darf. Inhaltsverzeichnis 1. Vier Riegel = Kitkat? 2. Streit um Lebensmittelformen nicht neu Vier Riegel = …
Im Alltag eines Bundesrichters ist bisweilen auch Platz für Kurioses. Seit Ende Juni musste sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigen, ob ein golden verpackter Schokoladenbär mit einem Goldbären verwechselt werden könnte. Weil man bei Haribo eben diese Befürchtung hegte, war der Süßwarenhersteller gegen den Konkurrenten Lindt vor Gericht gezogen. Jetzt hat das BGH die …
Der Bundesgerichtshof muss sich heute einer ungewöhnlichen Frage stellen: Kann ein in goldener Folie verpackter Schokoladenbär mit einem unverpackten Gegenstück aus Gelatine verwechselt werden? Der Hersteller der bekannten Marke „Goldbären“, Haribo, meint ja und hat deshalb den Schokoladenfabrikanten Lindt verklagt. Dieser soll seinen golden angezogenen Schokoteddy aus dem Sortiment nehmen. Kölner Richter urteilten vorher unterschiedlich …