Das Tübinger Biotechunternehmen CureVac hat beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen den Konkurrenten BioNTech und zwei Tochtergesellschaften eingereicht. Dies gab CureVac am Dienstag bekannt. Die Tübinger fordern demnach eine „faire Entschädigung“ für die Verletzung einer Reihe ihrer geistigen Eigentumsrechte. Diese hätten BioNTech und sein US-Partner Pfizer bei der Herstellung und dem Verkauf des Covid-19-Vakzins Comirnaty verwendet. …
Die EU hat eine harte Strafe gegen den Chiphersteller Qualcomm verhängt. Nach Ansicht der EU-Kommission setzte das amerikanische Unternehmen über Jahre seine marktbeherrschende Stellung ein, um Konkurrenten auszubremsen. Ein Mittel dazu waren Zahlungen in Milliardenhöhe an Apple. Inhaltsverzeichnis 1. LTE-Modems: Rabatt gegen Verzicht auf Konkurrenzprodukte 2. Weiterer Rechtsstreit mit Apple LTE-Modems: Rabatt gegen Verzicht auf …
Eine Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts (siehe Info-Box) dürfte Gillette gute Gewinne sichern. Kürzlich hatte Konkurrent Wilkinson Ersatzklingen für den weitverbreiteten Gillette-Rasierer „Mach3“ auf den Markt gebracht, die günstiger als das Original angeboten wurden. Nach Ansicht des Gerichts werden damit aber Rechte Gillettes verletzt. Inhaltsverzeichnis 1. Wilkinson hielt Patent für ungültig 2. 30 Prozent günstigerer Ersatz …
In einen seit Jahren schwelenden Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple, der sich um mögliche Patentrechtsverletzungen durch den koreanischen Elektronikriesen dreht, kommt derzeit neue Bewegung. Samsung hat sich bereit erklärt, eine Schadensersatzzahlung in Höhe von rund einer halben Milliarde US-Dollar zu leisten, knüpft diese Zusage aber an Bedingungen. Inhaltsverzeichnis 1. Samsung will Teile der Summe zurückfordern …
