Bundesjustizministerin Katarina Barley soll offenbar Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im kommenden Jahr werden. Dies sagten mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete am Dienstag in Berlin. Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles wollte die Gerüchte allerdings noch nicht bestätigen. Vielmehr sagte Sie vor einer Fraktionssitzung, man werde in Kürze einen „hervorragenden Vorschlag für die Spitzenkandidatur in Europa“ machen. Inhaltsverzeichnis 1. …
Seit Monaten wirbt die Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, für eine linke Sammlungsbewegung, am morgigen Samstag fällt dazu nun der Startschuss: „Aufstehen“ soll der Name der Bewegung lauten, berichtet heute der „Spiegel“. Unter www.aufstehen.de soll passend dazu morgen auch eine entsprechende Webseite geschaltet werden. Inhaltsverzeichnis 1. „Bedürfnis nach tiefgreifender Veränderung ist riesig“ 2. Wagenknecht seit …
Die vor wenigen Tagen durchgesickerte Einigung von SPD-geführtem Finanz- und CSU-geführtem Innenministerium über mögliche Beschränkungen beim Baukindergeld ist auf breite Verärgerung innerhalb der CDU gestoßen. Im Gespräch ist eine Begrenzung der Förderung auf Wohnungen bis 120 Quadratmeter für eine vierköpfige Familie. Diese Forderung lehnte das CDU-Präsidium am heutigen Montag einhellig ab. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer teilte …
Nach dem Votum über einen Eintritt der SPD in die Große Koalition (GroKo) haben 6.000 Mitglieder die Partei wieder verlassen. Dies teilte ein Sprecher am heutigen Donnerstag mit. Hatte die SPD zum Stichtag 6. Februar 2018 noch exakt 463.723 Mitglieder, waren es am 31. März nur noch 457.700, was einem Rückgang von genau 6.023 Mitgliedern …
Als letzte der drei an der kommenden Großen Koalition (GroKo) beteiligten Parteien hat heute die SPD ihre zukünftigen Minister vorgestellt. Über die Neubesetzung der Ministerämter war bereits seit einigen Tagen heftig spekuliert worden, als sicher galt seit gestern nur, dass der bisherige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sowie die Ministerinnen für Umwelt Barbara Hendricks und Wirtschaft Brigitte …
Mit der Ankündigung, im Falle einer neuen Großen Koalition das Außenministerium übernehmen zu wollen, ist SPD-Chef Martin Schulz innerhalb seiner Partei auf starken Widerstand gestoßen. Daraus hat der 62-Jährige jetzt Konsequenzen gezogen und seinen Verzicht auf das Amt bekannt gegeben. Inhaltsverzeichnis 1. Gabriel wirft Schulz Wortbruch vor 2. Schulz: Verzicht im Interesse der Partei Gabriel …
Geht es nach der Führung von CDU, CSU und SPD ist der Weg für eine Neuauflage der Großen Koalition frei. Am heutigen Mittwoch erzielten die drei Parteien den Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen. Weil das Projekt umstritten ist, wollen die Sozialdemokraten ihre Mitglieder abstimmen lassen. Diese werden dann nicht nur über die künftige Regierung, sondern auch …
Der Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns, Erwin Sellering, ist heute überraschend von allen Ämtern zurückgetreten. Aufgrund einer kürzlich diagnostizierten schweren Erkrankung sieht er sich nicht mehr in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen. Als Nachfolgerin für seinen Posten wird Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig gehandelt. Inhaltsverzeichnis 1. Überraschend diagnostizierte Krebserkrankung 2. SPD-Chef Schulz vertagt Nachfolgefrage 3. Update: Hubertus Heil neuer …
Lange Zeit galt SPD-Chef Sigmar Gabriel als nächster Kanzlerkandidat der Partei. Weil er selbst zu dieser Frage keine klare Position beziehen will, scheint die Stimmung in der SPD nun aber zu kippen. Führende Sozialdemokraten würden mittlerweile lieber den Europapolitiker Martin Schulz ins Rennen um das Kanzleramt schicken. Inhaltsverzeichnis 1. „Wir brauchen einen Kandidaten, der rockt“ …
Der Grünen-Politiker Volker Beck ist überraschend von allen Ämtern in der Fraktion zurückgetreten. Wie heute bekannt wurde, hatten Polizisten bei einer Kontrolle am gestrigen Dienstagabend Drogen bei dem Bundestagsabgeordneten gefunden. Laut Medienberichten soll es sich um Crystal Meth gehandelt haben. Inhaltsverzeichnis 1. Verzicht auf Bundestagsmandat offen 2. Bereits der zweite Crystal Meth-Fall im Bundestag 3. …
