Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein schärferes Durchgreifen gegen Hetze und Gewaltaufrufe beim Messengerdienst Telegram angekündigt. „Gegen Hetze, Gewalt und Hass im Netz müssen wir entschlossener vorgehen“, sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Bundesamt für Justiz habe gegen Telegram zwei Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geführt, auf die Telegram nicht …
Anders Behring Breivik feierte heute vor Gericht einen Teilerfolg. Nachdem der norwegische Massenmörder gegen seine Haftbedingungen geklagt hatte, gibt ihm das zuständige Gericht nun teilweise recht. Insbesondere die lange Isolationshaft wird kritisiert. Inhaltsverzeichnis 1. Lange Isolationshaft verstößt gegen Menschenrechtskonvention 2. Breivik zeigt keine Reue Lange Isolationshaft verstößt gegen Menschenrechtskonvention Breivik hatte den norwegischen Staat angezeigt, …
Nachdem sie fast 250 Verhandlungstage die Aussage verweigerte, hat die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe sich heute erstmals im NSU-Prozess geäußert. In einer von ihrem Anwalt Mathias Grasel verlesenen Erklärung versuchte sie, sich vom Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu befreien. Inhaltsverzeichnis 1. Zschäpe angeblich geschockt von den Morden 2. Ausführungen für Opferanwälte und …
An der türkischen Grenze zu Syrien ist es am Dienstagmorgen zu einem militärischen Zwischenfall gekommen: Das türkische Militär hat ein russisches Kampfflugzeug vom Typ SU-24 abgeschossen. Nach Angaben Ankaras war die Maschine in den türkischen Luftraum eingedrungen. Moskau bestreitet dies allerdings. Inhaltsverzeichnis 1. Russland dementiert Luftraumverletzung 2. Putin: Türkei Helfershelfer von Terroristen Russland dementiert Luftraumverletzung …
