Der CDU-Politiker Boris Rhein ist neuer hessischer Ministerpräsident. Der 50-Jährige erhielt im ersten Wahlgang in geheimer Abstimmung 74 der 137 Abgeordnetenstimmen. 69 Stimmen hätten bereits ausgereicht. Damit erhielt Rhein sogar mehr Ja-Stimmen, als Vertreter der beiden Regierungsparteien von CDU und Grünen anwesend waren. Bouffier dankt Abgeordneten und Familie Vor der Wahl war Rheins Vorgänger Volker …
Wegen zahlreicher Pannen und Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung hält Bundeswahlleiter Georg Thiel eine teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin für unumgänglich. Bereits im November hatte er Einspruch gegen die Wertung der Wahl in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen eingelegt. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Vorkommnisse Auswirkungen auf die Sitzverteilung im neuen Bundestag hätten, …
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Yasmin Fahimi zu seiner neuen Vorsitzenden gewählt. Die 54-Jährige erhielt beim DGB-Bundeskongress 358 von 398 Delegiertenstimmen. Das sind 93,2 Prozent. Damit steht erstmals in der Geschichte des DGB eine Frau an der Spitze des Gewerkschaftsbundes. Fahimi folgt auf Reiner Hoffmann, der nach zwei Amtsperioden aus Altersgründen nicht mehr …
Anke Rehlinger ist neue Ministerpräsidentin des Saarlandes. Die Abgeordneten im Saarbrücker Landtag wählten die SPD-Politikerin und bisherige Wirtschaftsministerin am Montag im ersten Wahlgang zur Nachfolgerin von Tobias Hans (CDU). Rehlinger erhielt bei der Wahl 32 von 51 möglichen Stimmen. Das sind drei mehr, als die SPD-Fraktion Sitze im Landtag hat. Für die Wahl nötig waren …
Ungarn muss sich wegen möglicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit als erstes Land einem Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln stellen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Dienstag im Straßburger Europaparlament an, dass ihre Behörde den ersten Schritt des sogenannten Rechtsstaatsmechanismus unternehmen werde. Darüber habe man am selben Tag auch die ungarischen Behörden informiert. Ungarn hat …
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist mit großer Mehrheit auch zum Chef der Unionsfraktion im Bundestag gewählt worden. Nach Angaben aus Fraktionskreisen erhielt der 66-Jährige bei der Wahl 162 von 186 abgegebenen Stimmen. Dies entspricht gut 87 Prozent. Merz war bereits in den Jahren 2000 bis 2002 Vorsitzender der Abgeordneten von CDU und CSU und hatte …
Das Verb „boostern“ ist zum Anglizismus des Jahres 2021 gekürt worden. Die Jury um den Sprachwissenschaftler Professor Anatol Stefanowitsch von der Freien Universität Berlin lobte die Schnelligkeit, mit der es eine Lücke im Wortschatz gefüllt habe. Zudem würdigte sie die Leichtigkeit, mit der das Wort im grammatischen System des Deutschen seinen Platz finde. Boostern „fester …
Fünf Produkte hatte die Verbraucherzentrale Hamburg (VZHH) zur Wahl gestellt, nun haben die Konsumenten entschieden. Die „Paprika Sauce“ von Homann ist die „Mogelpackung des Jahres 2021“ und damit der Nachfolger des „Frucht Müsli“ von Seitenbacher. Mehr als jede zweite Stimme ging bei der Wahl an das Produkt. Auf den zweiten Platz wählten die Verbraucher den …
Die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola ist neue Präsidentin des EU-Parlaments. Die Europaabgeordneten in Straßburg wählten die 43-Jährige am Dienstag im ersten Wahlgang mit der absoluten Mehrheit von 458 der 616 abgegebenen gültigen Stimmen an ihre Spitze. Metsola ist erst die dritte Frau in dem prestigeträchtigen Amt und die jüngste Person überhaupt in der Geschichte des …
„Pushback“ ist das Unwort des Jahres 2021. Das gab die sechsköpfige Jury der sprachkritischen Aktion am Mittwoch im hessischen Marburg bekannt. Der aus dem Englischen stammende Begriff taucht regelmäßig im Zusammenhang mit der Zurückweisung von Flüchtlingen an Grenzen auf. Er beschönige einen Prozess der Abschiebung, der Menschen die Möglichkeit nehme, ihr Grundrecht auf Asyl wahrzunehmen, …