Android: Google siegt gegen Oracle im Java-Streit und geht zu SAP

Der US-Internetriese Google hat einen milliardenschweren Urheberrechtsstreit gegen den Softwarekonzern Oracle um die Programmiersprache Java gewonnen. Das Oberste Gericht in Washington urteilte, dass Google mit der Nutzung von Java nicht gegen das Urheberrecht verstoßen habe. Googles Vorgehen stelle vielmehr eine angemessene Verwendung der Software dar. Für Google und den Mutterkonzern Alphabet ist dies ein großer Sieg. Oracle hatte umgerechnet 7,6 Milliarden Euro Entschädigung gefordert, weil beim Handy-Betriebssystem Android Urheberrechtsverletzungen vorgelegen haben sollen.

IBM und Microsoft unterstützten Google

Für Android hatte Google in rund 11.000 Zeilen Software-Code der Programmiersprache Java verwendet. Oracle, das Java im Jahr 2010 mit der Übernahme von Sun Microsystems erworben hatte, hatte Google noch im selben Jahr verklagt. Google wies die Vorwürfe stets zurück und betonte, dass Sun Microsystem die Nutzung von Java, das man ursprünglich als offenes und kostenloses Angebot entwickelt hatte, einst begrüßt habe. Im ersten Prozess hatte der zuständige Richter bereits entschieden, dass Java-Schnittstellen grundsätzlich nicht urheberrechtlich schützbar gewesen seien. Im Berufungsverfahren wurde dieses Urteil jedoch gekippt, worauf Google den Supreme Court anrief.

Dessen Richter entschieden jetzt mit sechs zu zwei Stimmen zugunsten des Internetriesen. Juristen und Open Source-Entwickler hatten das Urteil mit Spannung erwartet. Ein Sieg Oracles hätte weitgehende Konsequenzen für Urheberrecht und Lizenzierung von Software-Schnittstellen nach sich gezogen. Beide Parteien konnten zudem auf prominente Unterstützer zählen. So stellten sich Microsoft und IBM hinter Google, während Oracle von zahlreichen Verbänden aus der Musik- und Zeitungsindustrie, wo Urheberrechtsfragen eine wichtige Rolle spielen, unterstützt wurde.

Urheberrechtsschutz würde Kreativität einschränken

INFO-BOX: Oracle
Oracle wurde 1977 von Larry Ellison, Bob Miner und Ed Oates als Software Development Laboratories (SDL) gegründet. 1982 erfolgte die Umbenennung in Oracle. Oracles erfolgreichstes Produkt ist das Datenbanksystem Oracle Database.
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In der Urteilsbegründung führte das Gericht aus, ein Urheberrechtsschutz an dieser Stelle würde die Kreativität zukünftiger Programme einschränken. Stephen Breyer, einer der Richter am Supreme Court, sagte, es würde der Öffentlichkeit schaden, wenn Oracle ein Urheberrecht auf den Code geltend machen könnte. Die Entwicklung neuer Programme würde so durch ein Schloss blockiert, dessen Schlüssel nur Oracle besitze. Der konservative Richter Clarence Thomas, der sich für ein Urheberrecht ausgesprochen hatte, kritisierte hingegen, das Urteil widerspreche der Maßgabe, dass Software-Code schützbar sei.

Die Richterin Amy Coney Barrett, die vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im vergangenen Herbst in Oberste Gericht berufen wurde, enthielt sich der Stimme. Der Supreme Court hatte den Fall bereits 2019 angenommen. Google-Manager Kent Walker begrüßte die Entscheidung als einen „großen Sieg“ für Innovationen und die Kompatibilität von Computersystemen. Oracle sprach in einer ersten Stellungnahme davon, dass die Marktmacht von Google durch das Urteil nun noch größer geworden sei.

Google stellt Finanzsysteme auf SAP um

Unterdessen muss Oracle eine weitere Niederlage einstecken. Wie Google am Dienstag bekanntgab, stellt der Konzern seine Finanzsysteme von Oracle auf SAP um. Laut einer internen E-Mail soll der Wechsel im Mai vollzogen werden. Damit schnappt das Unternehmen aus dem baden-württembergischen Walldorf seinem US-Konkurrenten einen lukrativen Großkunden-Deal weg. Ein Google-Sprecher erklärte, der Wechsel stehe in keinem Zusammenhang mit dem Urteil im Java-Streit oder dem jahrelangen harten Konkurrenzkampf zwischen Google und Oracle im Cloud-Geschäft. Von Oracle oder SAP gibt es zu dem Deal bislang noch keine Stellungnahme.