EU-Kommission und AstraZeneca legen Streit um Impfstoff-Lieferungen bei

Die EU-Kommission und die britische Pharmafirma AstraZeneca haben ihren laufenden Rechtsstreit zur Lieferung von Corona-Impfdosen beigelegt. Dies teilte die Kommission am Freitag mit. Damit werde die Lieferung von 200 Millionen ausstehenden Dosen bis März kommenden Jahres garantiert. „Obwohl wir diese Woche den wichtigen Meilenstein der vollständigen Impfung von 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung der EU …

Entscheidungshilfe: Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021 gestartet

Wer dreieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl am 26. September noch unentschlossen ist, kann jetzt auf eine weitere Entscheidungshilfe im Internet zurückgreifen. Seit Donnerstag ist der traditionsreiche Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung freigeschaltet. Mit dem Online-Tool können Wählerinnen und Wähler ihre politischen Haltungen anhand von 38 Thesen mit den Positionen der einzelnen Parteien vergleichen. Auf …

Segelschulschiff Gorch Fock sticht nach Restaurierung wieder in See

Das sanierte Marineschulschiff „Gorch Fock“ ist nach fast sechs Jahren in der Werft am Mittwochmorgen erstmals wieder aus eigener Kraft auf Fahrt gegangen. Nach einer zweitägigen Probefahrt auf der Weser und der Nordsee soll die Gorch Fock am Donnerstagnachmittag beim Marinearsenal in Wilhelmshaven eintreffen. Dort erfolgt die Endausrüstung des Dreimasters, bevor ihn die Marine am …

Mehr als 70 Prozent der Erwachsenen in der EU gegen Corona geimpft

Die Europäische Union hat im Kampf gegen das Coronavirus ein wichtiges Etappenziel erreicht. Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind inzwischen 70 Prozent der Erwachsenen in der Staatengemeinschaft vollständig geimpft. „Das sind mehr als 250 Millionen Menschen, die immunisiert sind“, so die Chefin der EU-Exekutive. Sie sprach von einer „großen Leistung“ und einem …

Corona: Deutscher Staatshaushalt rutscht mit 81 Milliarden Euro ins Minus

Milliardenschwere staatliche Ausgaben in der Corona-Pandemie haben den deutschen Staatshaushalt im ersten Halbjahr tief ins Minus gerissen. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen gaben in den ersten sechs Monaten dieses Jahres insgesamt 80,9 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag anhand vorläufiger Daten mit. Bezogen auf die Gesamtwirtschaftsleistung lag …

Deutsche Bahn: Gewerkschaft GDL ruft von Samstag bis Mittwoch erneut zum Streik auf

Im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL einen weiteren Streik angekündigt. Der Arbeitskampf werde von Samstag bis Mittwochmorgen um zwei Uhr dauern, teilte die GDL mit. Im Personenverkehr soll der Streik aber erst am Montag um zwei Uhr morgens beginnen. Der Güterverkehr wird hingegen schon ab 17 Uhr am Samstag bestreikt. Damit …

„Vorteile überwiegen“: STIKO empfiehlt Corona-Impfung für 12- bis 17-Jährige

Die Ständige Impfkommission (STIKO) am Robert-Koch-Institut (RKI) hat ihre Empfehlungen für eine Corona-Schutzimpfung aktualisiert. Nun empfiehlt sie die Impfung auch für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren. Bisher galt dies nur für einen bestimmten Personenkreis, etwa für besonders durch COVID-19 gefährdete Personen mit bestimmten Vorerkrankungen oder für Kinder und Jugendliche, in deren Haushalt besonders gefährdete …

Coronavirus: WHO hält Labor-Theorie nun doch für „wahrscheinlich“

Der Chefermittler der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hält es entgegen früherer Verlautbarungen doch für möglich, dass sich in einem der Labore im chinesischen Wuhan der weltweit erste Corona-Patient durch eine Fledermaus infiziert haben könnte. Dem dänischen Sender TV2 sagte Peter Ben Embarek: „Ein Mitarbeiter, der sich im Feld durch Probenahmen infiziert hat, fällt unter eine der wahrscheinlichen …

Bundesverfassungsgericht weist AfD-Eilanträge zu Bundestagspräsidium ab

Im Streit um einen Stellvertreter-Posten im Präsidium des Deutschen Bundestags ist die AfD-Fraktion mit einem Eilantrag in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es am Mittwoch ab, den Bundestag bis zu einer Entscheidung über die eigentliche Klage zu einer Anpassung des Wahlverfahrens zu verpflichten. So etwas sei in einem Organstreit grundsätzlich nicht vorgesehen, so das Gericht. …